Seit einiger Zeit ist der Streit zwischen LG und Sony vor den Gerichten der Welt. LG klagt Sony an, patentrechtliche Verstöße bei der Herstellung ihrer PlayStation 3 zu begehen und will nach eigenen Angaben erreichen, dass die Konsole nicht mehr hergestellt werden darf. Vorausgegangen war eine Klage von Sony, die LG wiederum vorwarfen, Technologie zu nutzen, die Sony gehört. Hin und her geht es also schon länger, aber wirklich etwas passiert ist nie. Das hat sich jetzt geändert.
Ein Gericht in Den Haag gab einer einstweiligen Verfügung statt, die LG erwirkt hat. Deshalb hängen zehntausende PlayStation 3-Konsolen beim niederländischen Zoll fest und dürfen nicht ausgeliefert werden. Diese Konsolen sind der Nachschub für die europäischen Geschäfte und sollte LG gewinnen, würden die Geräte allesamt vernichtet werden. Sony hat das Recht, beim europäischen Patentamt Klage einzureichen und so die Konfiszierung für unwirksam erklären zu lassen. Allerdings hat auch LG das Recht, sich weiterhin zu äußern.
Zehn Tage werden die Konsolen jetzt beim Zoll verbleiben, danach wird neu entschieden. Sollte LG den Gesamtprozess über sieben Patentrechtsverletzungen gewinnen - unter anderem geht es um die Nutzung von Blu-Ray-Technologie in Sonys Konsolen, die LG als ihre eigene Technik bezeichnet - müsste Sony für jede PlayStation 3, die weltweit verkauft wurde, Kompensationszahlungen leisten.
Wer ist hier derjenige, auf dessen Rücken wieder mal ein Rechtstreit ausgetragen wird? Natürlich die Kunden, die eine PlayStation 3 kaufen wollen. Was sich in den nächsten Tagen noch ergibt, entscheidet über Auslieferung oder Vernichtung der Konsolen.